Elternunterhalt

Kinder sind ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig. Das bedeutet, sie müssen für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen, wenn diese ihre Pflege nicht mehr selbst finanzieren können.

Mann stapelt Geld © Thinkstock
Das gilt jedoch nur, wenn die Kinder leistungsfähig sind, das heißt, wenn ihr Einkommen über einem bestimmten Betrag liegt. Im Folgenden werden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Elternunterhalt gegeben.

Wann müssen Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen?

Wenn pflegebedürftige Personen ihre Pflege nicht durch ihre Einnahmen (Renten, Pensionen, Zinsen, Leistungen der Pflegeversicherung oder Grundsicherung) oder durch ihr Vermögen finanzieren können, übernimmt das Sozialamt auf Antrag die nicht gedeckten Kosten. Das Amt prüft dann, ob es unterhaltspflichtige Ehegatten oder Kinder gibt und ob diese leistungsfähig sind. Ist das der Fall, erwirkt das Sozialamt eine sogenannte Überleitungsanzeige.

Das bedeutet, der Anspruch auf Unterhalt geht vom Pflegebedürftigen auf das Sozialamt über. Es kann den Unterhalt von den Unterhaltpflichtigen einfordern.

Was bedeutet leistungsfähig?

Leistungsfähig – und damit zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet – sind Kinder von pflegebedürftigen Eltern dann, wenn ihr bereinigtes Einkommen über dem sogenannten Mindestselbstbehalt liegt. Unter bereinigtem Einkommen versteht man das Bruttoeinkommen, von dem zu zahlende Steuern, Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung, Fahrtkosten zum Arbeitsplatz, berufsbedingte Aufwendungen, Kinderbetreuungskosten und eventuell weitere Beträge abgezogen wurden.

Der Mindestselbstbehalt, also der Betrag, den unterhaltspflichtige Kinder sicher behalten dürfen, liegt bei Unverheirateten bei 1.600 Euro und bei Verheirateten bei 2.880 Euro (diese Werte können jedoch regional variieren). Das Einkommen des Ehegatten ist anzurechnen. Für Kinder, die versorgt werden müssen, kommen weitere Beträge zum Selbstbehalt hinzu, die sich nach Alter und Einkommen richten.

Wie viel muss ein Kind zahlen, wenn es leistungsfähig ist?

Vom bereinigten Einkommen wird der Mindestselbstbehalt abgezogen. Vom Rest muss der Unterhaltspflichtige maximal die Hälfte als Unterhalt zahlen. Ein Beispiel: Das bereinigte Einkommen des Kindes liegt bei 2.100 Euro. Abzüglich des Mindestselbstbehalts von 1.600 Euro bleiben 500 Euro. Es muss also 250 Euro Unterhalt für die pflegebedürftigen Eltern zahlen.
Info
Rechenbeispiel für ein unverheiratetes Kind in Zahlen:

Nettoeinkommen des Kindes:
2.500 Euro
bereinigtes Einkommen des Kindes: 2.100 Euro
abzgl. Mindestselbstbehalt: 1.600 Euro
übersteigender Betrag: 500 Euro
davon 50%: 250 Euro

Als Elternunterhalt können 250 Euro verlangt werden.  

Hierbei handelt es sich um eine unverbindliche Beispielrechnung. Welcher Betrag im Einzelfall als Elternunterhalt herangezogen werden kann, wird immer individuell berechnet, da hierbei viele verschiedene Faktoren eine Rolle spielen. Unterschiede existieren auch auf Länderebene und sogar innerhalb eines Bundeslandes.
Etwas anders wird der Unterhalt bei Verheirateten berechnet: Hier werden die bereinigten Einkommen beider Ehepartner zum Familieneinkommen zusammengerechnet. Anschließend wird der Familienmindestselbstbehalt von 2.880 Euro davon abgezogen. Vom Betrag, der sich daraus ergibt, wird wiederum eine sogenannte Haushaltsersparnis von zehn Prozent abgezogen.

Das ist der finanzielle Vorteil, der sich durch einen gemeinsamen Haushalt ergibt. Die Hälfte des Restbetrags wird anschließend mit dem Familienmindestselbstbehalt addiert – das ist der individuelle Familienbedarf. Nun wird der Anteil des unterhaltspflichtigen Kindes an diesem Familienbedarf berechnet. Dieser Betrag wird wiederum vom Einkommen des Kindes abgezogen. Die Restsumme kann als Elternunterhalt verlangt werden.
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Rechenbeispiel für ein verheiratetes Paar in Zahlen, wenn das Einkommen des Kindes über der Selbstbehaltsgrenze liegt:

Bereinigtes Einkommen des Kindes:
3.000 Euro
+ bereinigtes Einkommen des Ehepartners: 1.000 Euro
Familieneinkommen: 4.000 Euro (das heißt: Anteil des unterhaltspflichtigen Kindes am Familieneinkommen: 75%)
abzgl. Familienselbstbehalt: 2.880 Euro (verbleiben 1.120 Euro)
abzgl. Haushaltsersparnis (10%): 112 Euro (verbleiben 1.008 Euro)
davon 50%: 504 Euro
+ Familienselbstbehalt (2880 Euro) = individueller Familienbedarf: 3.384 Euro
Anteil des unterhaltspflichtigen Kindes (75%): 2.538 Euro
Einkommen des Kindes (3000 Euro) abzgl. Anteil am Familienbedarf (2.538 Euro): 462 Euro

Als Elternunterhalt können 462 Euro verlangt werden.  

Hierbei handelt es sich um eine unverbindliche Beispielrechnung. Welcher Betrag im Einzelfall als Elternunterhalt herangezogen werden kann, wird immer individuell berechnet, da hierbei viele verschiedene Faktoren eine Rolle spielen. Unterschiede existieren auch auf Länderebene und sogar innerhalb eines Bundeslandes.

Sind alle Kinder eines Pflegebedürftigen gleichermaßen unterhaltspflichtig?

Solange sie leistungsfähig sind, sind alle Kinder ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig. Ihr Anteil am zu zahlenden Unterhalt unterscheidet sich jedoch je nach ihrem Einkommen.

Muss ein Kind Unterhalt zahlen, wenn es selbst kein Einkommen hat, aber sein Ehepartner?

Ehepartner ohne eigenes Einkommen haben gegenüber ihrem Ehepartner mit Einkommen einen Anspruch auf Taschengeld in Höhe von fünf Prozent seines Einkommens. Die Hälfte davon kann als Unterhalt für die Eltern gefordert werden. Voraussetzung ist jedoch, dass der Bedarf der Familie durch das Einkommen des Ehepartners gedeckt ist.  

Auch wenn das unterhaltspflichtige Kind ein Einkommen unter und der Ehepartner ein Einkommen über der Selbstbehaltsgrenze hat, muss das Kind Unterhaltszahlungen leisten: Dazu wird zunächst das Gesamteinkommen der Familie berechnet. Dann wird bestimmt, welchen Anteil am Familienselbstbehalt (beziehungsweise geschätzten monatlichen Gesamtbedarf) das unterhaltspflichtige Kind trägt. Hier gilt wieder die 50-Prozent-Regel: Der Anteil am Familienselbstbehalt wird vom Einkommen abgezogen. Die Hälfte des Restbetrags kann als Unterhalt beansprucht werden.
Info
Rechenbeispiel für ein verheiratetes Paar in Zahlen, wenn das Einkommen des Kindes unter der Selbstbehaltsgrenze liegt:

Bereinigtes Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes: 1.000 Euro
+ bereinigtes Einkommen des Ehegatten: 3.000 Euro
Familieneinkommen: 4.000 Euro (das heißt: Anteil des unterhaltspflichtigen Kindes am Familieneinkommen: 25%)
Daraus ergibt sich ein Anteil des unterhaltspflichtigen Kindes am Familienselbstbehalt (2.880 Euro) von 25%: 720 Euro
Differenz zwischen diesem Anteil und dem Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes: 280 Euro
davon 50%: 140 Euro  

140 Euro können vom Kind als Unterhalt verlangt werden.  

Hierbei handelt es sich um eine unverbindliche Beispielrechnung. Welcher Betrag im Einzelfall als Elternunterhalt herangezogen werden kann, wird immer individuell berechnet, da hierbei viele verschiedene Faktoren eine Rolle spielen. Unterschiede existieren auch auf Länderebene und sogar innerhalb eines Bundeslandes.

Kann auch das Vermögen zum Elternunterhalt herangezogen werden?

Ja, grundsätzlich müssen Kinder auch ihr Vermögen einsetzen, um den Unterhalt für pflegebedürftige Eltern zu zahlen. Ein gemeinsames Vermögen wird nur zur Hälfte betrachtet, da der Teil des Ehepartners unberücksichtigt bleibt.

Es gibt jedoch Vermögensfreibeträge, die individuell festgelegt werden (sogenanntes Schonvermögen): Für die Altersvorsorge dürfen unterhaltspflichtige Kinder beispielsweise laufend 5 Prozent ihres Bruttoeinkommens zurücklegen. Von Einkünften, die nicht der Rentenversicherungspflicht unterliegen (wie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder aus selbständiger Arbeit), dürfen sogar 25 Prozent des Bruttoeinkommens für die Altersvorsorge aufgewendet werden.

Wichtig ist jedoch in beiden Fällen, dass diese Beträge durch das unterhaltspflichtige Kind auch tatsächlich aufgewendet werden. Bereits angesparte Beträge bleiben dabei ebenfalls geschützt. Auch das selbstgenutzte Eigenheim wird als Schonvermögen angerechnet und muss weder verkauft noch belastet werden. In welchem Umfang sonstiges Vermögen zum Unterhalt herangezogen werden kann, hängt von der individuellen Situation des Unterhaltspflichtigen ab.
Autoren und Quellen Aktualisiert: 26.06.2014
  • Autor/in: Redaktion vitanet.de: Christina Landauer, Medizinredakteurin
  • Quellen: Verbraucherzentrale Bundesverband: Wann zahlen Kinder für die Heimunterbringung der Eltern? (2011)
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